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FriedensZeitung FriZ 1/02 FORUM10 Jahre Medienhilfe
Ex-Jugoslawien
von Detlev Bruggmann Wie ist die Medienhilfe entstanden? Roland Brunner: Die
Medienhilfe entstand vor zehn Jahren als eine Art Selbsthilfeprojekt. Die
Initiative ging von Medienschaffenden aus dem alternativen Umfeld in Zürich
aus, die sich angesichts der Kriege und Propagandaschlachten im ehemaligen
Jugoslawien fragten, mit welchen Quellen man arbeiten, auf welche Informationen
man sich verlassen könne. Daraus ergaben sich erste Veranstaltungen und
Kontakte. Aus den Kontakten zu einzelnen Medienschaffenden wurde schnell ein
Austausch mit unabhängigen Medien und daraus entstand die Zusammenarbeit und
die materielle und ideelle Unterstützung ihrer Arbeit. Was hat sich verändert in diesen letzten zehn Jahren? Roland
Brunner: Heute ist die Medienhilfe
geographisch auf den Süden des ehemaligen Jugoslawiens konzentriert, d.h. auf
Serbien, Kosov@ und Mazedonien. Vor zehn Jahren, am 26. Juni 1991, war ich in
Slowenien, als sich die damalige Teilrepublik für unabhängig erklärte und
darauf die Panzer der früheren jugoslawischen Armee auffuhren, um die
territoriale Integrität Jugoslawiens zu sichern und die Unabhängigkeit zu
verhindern. Es hat eine geographische Verschiebung der Krisenherde Richtung Süden
stattgefunden: 1991 Slowenien und Kroatien, 1992 Bosnien. Eine Konstante bildet
der Kosov@, der schon 1991 ein Konfliktgebiet war, auch wenn es erst 1999 zum
Krieg kam. Kosov@ war also von Anfang an ein Arbeitsschwerpunkt, aber Kroatien
und Bosnien-Herzegowina wurden langsam von Serbien und Mazedonien abgelöst. Welche inhaltlichen Veränderungen
gab es? Nena
Skopljanac: Die ersten fünf Jahre der Medienhilfe waren geprägt vom Krieg. In
dieser Zeit haben wir in erster Linie unabhängige Medien unterstützt, die
aufgrund professioneller Kriterien berichteten und die so Gegenöffentlichkeit
in diesen Kriegsgesellschaften ermöglicht haben. Seit dem Abkommen von Dayton
1995 geht es eher um die Unterstützung von unabhängigen Medien in
Nachkriegsgesellschaften: Medien haben eine wichtige Funktion im Rahmen des «Peacebuilding»
und der Demokratisierung. Heute braucht es eine Kombination von Projekten zur
Konfliktprävention, Demokratisierung und Friedensförderung. Ohne Aufarbeitung
der Geschichte und ohne die schonungslose Aufdeckung der Ursachen der Kriege ist
eine langfristige Friedenssicherung nicht möglich. In diesem Bereich gibt es
einige unterstützungswürdige Medienprojekte. Roland Brunner: Mit Dayton wurde diese Wende 1995 eingeleitet. Aber noch bis zur Wende in Kroatien Anfang 2000 und in Serbien im Herbst 2000 standen oppositionelle, dissidente Medien im Kampf gegen die nationalistischen Regimes in ihrem Land. Seit der Abwahl und dem Sturz Milosevics in Serbien, dem Rücktritt Izetbegovics in Bosnien und dem Tod Tudjmans in Kroatien stehen diese Medien vor neuen Herausforderungen: Jetzt geht es um die Unabhängigkeit der Berichterstattung gegenüber diesen neuen, als demokratisch anerkannten Regierungen und um die Aufarbeitung der jüngsten Vergangenheit. Für viele der neu regierenden, demokratischen Parteien bestand das Problem früher nicht darin, dass die Medien politisch kontrolliert wurden, sondern dass nicht ihre Partei die Kontrolle ausübte. Unter demokratischem Deckmantel greifen sie heute oft zu den gleichen Methoden wie die vorherigen Regimeparteien Gibt es auch «Überläufer»
auf Seite der Medien? Roland
Brunner: Ich würde nicht von Überläufern sprechen, aber es gibt etliche
frustrierte Medienschaffende, die nach zehn Jahren Widerstand gegen
Nationalismus, Chauvinismus und Unterdrückung der Meinungsfreiheit resigniert
feststellen, dass sich wenig geändert hat. Zum Beispiel in Serbien: Jene Radio-
und Fernsehstationen, die unter Milosevic alle Privilegien hatten – wie
nationale Sendefrequenzen usw. –, geniessen diese Privilegien nach wie vor.
Die Medien, die zehn Jahre lang unter schwierigsten Bedingungen Widerstand
geleistet haben, erhalten dagegen weiterhin keine Lizenzen und Frequenzen. Sie
stehen wieder mit dem Rücken zur Wand und müssen um ihr Überleben kämpfen.
Die wirtschaftliche Situation der Länder und damit die Möglichkeiten für
Werbeeinnahmen sind schwierig. Unabhängige Medien erhalten aus dem Westen auch
immer weniger Unterstützung. Heute sind laut westlicher Regierungsmeinung ja überall
die «Guten» an der Macht, und die Einsicht, weshalb unabhängige Medien
unterstützt werden müssen, schwindet. Man will die neuen Regierungen als neu
gewonnene Freunde unterstützen – und keine Regierung hat ja gerne allzu unabhängige
und damit kritische Medien. Wie hat sich die finanzielle Situation der Medienhilfe in diesen zehn Jahren entwickelt? Nena
Skopljanac: Beim Start 1992/1993 war der Krieg in Bosnien in den Medien täglich präsent,
was die Geldbeschaffung erleichterte. Von 1994 an ging die Unterstützung
kontinuierlich zurück, was schliesslich zu einer vollkommen
unzufriedenstellenden Situation in den Jahren 1996 und 1997 führte. Wir haben
mehr Arbeit ins Fundraising gesteckt und gleichzeitig begonnen, unsere Arbeit zu
professionalisieren. Mit Erfolg, wie das Jahr 2000
zeigte: Damals konnten wir unser Budget gegenüber den ersten fünf
Jahren praktisch verdoppeln. Und auch im letzten Jahr belief sich die
Projektsumme der Medienhilfe auf rund eine Million Franken. Roland
Brunner: Auch die offizielle Stellung der Medienhilfe hat sich grundlegend geändert.
Am Anfang flossen bei uns die Gelder quasi als «Katastrophenhilfe». Der Schock
über den Krieg in Europa sass tief, das Portemonnaie damit locker. Seit Mitte
der 90er Jahre verfolgen wir eine Strategie der längerfristig angelegten
Friedensförderung. Bis und mit 2000 arbeiteten wir vor allem mit der
Politischen Abteilung des EDA (Abteilung für Menschenrechte) zusammen und
erhielten Gelder, die für Konflikt- und Krisenintervention und -prävention
bestimmt sind. Vor zwei Jahren wurde jedoch die Zuständigkeit für die
Medienarbeit in Südosteuropa beim Bund an die Abteilung für Zusammenarbeit mit
Osteuropa (AZO) innerhalb der DEZA übergeben. Südosteuropa ist zwar eine
Schwerpunktregion der DEZA und es wird sehr viel Geld hier ausgegeben, aber der
Stellenwert der Medienunterstützung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
ist nicht klar. Zudem hatten wir mehrmals Meinungsverschiedenheiten mit der
DEZA, welche Strategie im Medienbereich für Südosteuropa richtig sei. Wir
setzen ausgehend von den Erfahrungen in ganz Osteuropa in unserer Zusammenarbeit
für den Aufbau einer pluralen Medienlandschaft auf private, unabhängige
Medien. Die Gelder des Bundes fliessen dagegen vor allem in den Aufbau öffentlich-rechtlicher
Medien, in die Transformation bisheriger Staatsmedien. Die Medienhilfe hat praktisch seit Beginn die westlichen Staaten dafür kritisiert, dass sie eigene Medienprojekte im ehemaligen Jugoslawien aufbauten, anstatt die vorhandenen lokalen unabhängigen Zeitungen, Radios und Fernsehsender zu stärken. Hatte Eure Kritik in dieser Hinsicht Erfolg? Roland
Brunner: Leider nur zum Teil. Einige wichtige Länder und Organisationen teilen
unsere Meinung, aber andere europäische Länder finanzieren weiterhin
aufgesetzte Medienprojekte. Westeuropa kennt eine starke Tradition öffentlich-rechtlicher
Rundfunkanstalten und möchte diese auf die Länder des ehemaligen Jugoslawien
übertragen. Diese Idee widerspricht aber leider den Realitäten in Südosteuropa.
Die löbliche Absicht führt angesichts der gesellschaftlichen und politischen
Lage zu kläglichen Resultaten. Es geht um schwierige, äusserst komplexe
Prozesse, die in ganz Osteuropa sehr lang dauern – im ehemaligen Jugoslawien
wurden sie durch die Kriege noch zusätzlich erschwert wenn nicht für lange
Zeit verunmöglicht. Öffentlich-rechtliche Medien können nur überleben, wenn
die politischen Strukturen funktionieren und wenn gesellschaftliche
Gewaltenteilung stattfindet und institutionalisiert ist. Ist dies nicht der
Fall, werden öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehanstalten zum Spielball
der herrschenden Parteien. Nena
Skopljanac: Die Medienhilfe ist nicht allein mit ihrer Kritik an dieser
Medienpolitik. Wir sind Mitglied einer Koordination, an der Organisationen wie
das Helsinki-Komitee Schweden, die Norwegian People’s Aid, Press Now
(Holland), IREX ProMedia (USA) und die Soros-Stiftung beteiligt sind. Wir
leisten gemeinsam Lobbyarbeit und liefern immer wieder Argumente für die
Unterstützung der unabhängigen Medien. Ein guter, professionell gemachter «service
publique» im Medienbereich ist für die Öffentlichkeit in Südosteuropa sehr
wichtig. Einige private, unabhängige Medien, die über Bildungs- und
Informationsprogramme verfügen, bieten diesen «service publique» schon heute.
Sie dabei zu unterstützen ist sehr wichtig, denn die grossen Staatsmedien
werden dazu erst nach vielen Jahren «Transformation» in der Lage sein. Roland
Brunner: Die privaten Medien, mit denen wir zusammenarbeiten, haben in den
vergangenen zehn Jahren eine öffentliche Funktion wahrgenommen, waren also
eigentlich «service publique», während die sogenannten öffentlichen, de
facto aber staatskontrollierten Medien «privat» funktioniert haben, indem sie
sich in den Dienst der privaten Interessen der regierenden Clique gestellt
haben. Diesen Prozess umzudrehen, dafür reicht ein gutes Konzept auf dem Papier
nicht – zu gross und zu zahlreich sind die Detailprobleme. Was fehlt den unabhängigen Medien in den Ländern
des ehemaligen Jugoslawien heute am meisten? Nena
Skopljanac: In erster Linie fehlt es an demokratischen Mediengesetzen, wie sie
Voraussetzung für eine Aufnahme dieser Staaten in den Europarat wären. In Ansätzen
gibt es eine solche Gesetzgebung im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien erst in
Slowenien. Das zweite grosse Problem ist die fehlende Regulierung des
Medienmarktes, die den privaten Medien das Überleben mittels Werbeeinnahmen
oder Sponsoring schwer macht. Beide Punkte sind miteinander verknüpft: Wie
attraktiv eine Radiostation für Werbung ist, hängt entscheidend davon ab, ob
sie über eine nationale oder nur eine lokale Sendefrequenz verfügt. Aber
auch auf Seiten der privaten Medien braucht es Anpassungen, um in einer
Marktwirtschaft bestehen zu können: Senkung der Produktionskosten,
Professionalisierung der Aus- und Weiterbildung von MitarbeiterInnen,
Verbesserung des Managements usw. Die Schwierigkeit ist dabei, nicht in eine
rein kommerzielle Richtung zu gehen, sondern den qualitativ hochstehenden «service
publique» beizubehalten. Mit den bestehenden gesetzlichen Grundlagen ist diese
Gratwanderung praktisch unmöglich. Aber potenzielle
WerbekundInnen sind vorhanden? Nena
Skopljanac: Ja, die gibt es. Aber sie werben natürlich vor allem in den grossen
Medien: in Printmedien mit hohen Auflagezahlen und Vollfarbendruck, in Radio-
und Fernsehstationen mit regionalen und nationalen Frequenzen, d.h. in den
Medien, die dem Staat gehören oder die von ihm privilegiert werden. An unabhängigen,
lokalen Medien ist niemand interessiert. Roland
Brunner: Der Medienmarkt in den einzelnen Ländern ist sehr unterschiedlich. In
Mazedonien etwa ist er im Zuge der politischen Krise praktisch
zusammengebrochen. Die Probleme der unabhängigen Medien variieren je nach Grösse
und Stärke der Wirtschaft des einzelnen Landes. Eine zweite Frage ist dann,
welches Medium sich wieviel vom bestehenden Markt sichern kann. Die sogenannt öffentlich-rechtlichen
und die privaten Medien stehen dabei in direkter Konkurrenz. Die ehemaligen
Staatsmedien kassieren dreifach: Erstens erhalten sie finanzielle Unterstützung
von der jeweiligen Regierung, zweitens erhalten sie Gelder von der
internationalen Gemeinschaft für die angestrebte Transformation und drittens
erlauben ihnen die bestehenden Gesetze, einen sehr hohen Anteil an den gesamten
Werbeeinahmen zu erzielen. 10 Jahre Medienhilfe war auch ein ständiger Wechsel zwischen kriegerischen Auseinandersetzungen und Waffenstillständen im ehemaligen Jugoslawien. Wie seit Ihr damit umgegangen? Roland
Brunner: Wir verstehen Medienunterstützung
als Teil längerfristiger Friedensförderung. So haben wir versucht, in
Regionen präsent zu sein und Projekte zu entwickeln, bevor aus Konflikten
Krisen wurden. Wenn Krisen zu bewaffneten Auseinandersetzungen führen,
versuchen wir unabhängigen Medien soweit wie möglich beizustehen. In
Mazedonien beispielsweise haben wir letztes Jahr ein Programm für
Medienschaffende lanciert, das Ausrüstung mit kugelsicheren Westen und
Ausbildung über Verhalten im Kriegsgebiet beinhaltete. Wichtig ist uns, dass
Medienschaffende sich nicht vom Krieg und von «ihrer Seite» vereinnahmen
lassen, sondern dass sie den journalistischen Alltag professionell bewältigen.
Nach einem Waffenstillstand ging es dann darum, Medien in ihrer
Krisenverarbeitung zu stärken. Die
gesellschaftlichen Strukturen in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien sind
immer noch sehr schwach. Sie sind zu schwach, um gegen nationalistische Verführung
erfolgreich Widerstand leisten zu können. Es wird einige Zeit dauern, bis sie
die nötige Resistenz entwickeln, um mit Medien leben zu können, mit denen wir
im Westen gelernt haben umzugehen. Bei uns führen auch hetzerische Artikel im
«Blick» glücklicherweise nicht zum Krieg. In schwachen
Nachkriegsgesellschaften ist eine solche Berichterstattung sehr viel gefährlicher.
Friedensförderung bedeutet auch, eine Gesellschaft zu befähigen, mit
schlechten Medien umgehen zu können und bessere Medien hervorzubringen. Nena
Skopljanac: Unter Kriegsbedingungen war normale Projektarbeit kaum möglich.
Studienreisen, Besuche bei Projektpartnern, Evaluationen vor Ort usw. mussten
wir manchmal aussetzen. Aber wir blieben immer in Kontakt mit unseren Partnern.
Wenn es zur Eskalation kam, versiegte wenigstens der Informationsfluss nicht. Möglich
war dies nur, weil die Kontakte über lange Jahre aufgebaut wurden - wie zum
Beispiel im Kosov@, wo sich die Medienhilfe seit 1994 engagiert. Als es 1999 zum
Krieg der Nato gegen Jugoslawien kam, waren die Kontakte stark genug. Die
Verbindungen rissen niemals ab, auch wenn viele von ihnen im Exil verstreut
waren. Gibt es vergleichbare NGO
wie die Medienhilfe? Nena
Skopljanac: Wenn man sich im Bereich der Medienarbeit und im Raum Südosteuropa
umsieht, dann sind wir schon einzigartig. Alle anderen Organisation, die dort tätig
sind, werden vollumfänglich von ihrer Regierung finanziert. Sie können sich Büros
vor Ort mit angestellten lokalen MitarbeiterInnen und ausländischen ExpertInnen
leisten. Roland
Brunner: Unser Trumpf ist das Engagement. Andere Organisationen staunen immer
wieder über unsere Kompetenz, die trotz der beschränkten Mittel ihre eigene
oft übertrifft. Nicht selten werden wir an gemeinsamen Sitzungen gefragt,
weshalb wir – die wir doch kein Büro vor Ort haben – besser über die
Situation Bescheid wissen als die grossen Organisationen mit ihrem ganzen
Apparat. Unsere Antwort ist jeweils: «Es reicht eben nicht präsent zu sein.
Man muss mit den Leuten sprechen, Kontakte pflegen, die Situation analysieren.»
Expertise ist nicht eine Frage der geografischen, sondern der gedanklichen Nähe. Letzte Frage: Wie lange braucht es die Medienhilfe Ex-Jugoslawien noch? Roland
Brunner: Die Länder im ehemaligen Jugoslawien brauchen zehn Jahre ohne Krieg,
bis sie nicht mehr von Unterstützung von aussen abhängig sein werden. Bis zum
Aufbau einer funktionierenden, autonomen Medienlandschaft wird es unter guten
Voraussetzungen ebenfalls etwa zehn Jahre dauern. Ob es die Medienhilfe solange
geben wird, hängt davon ab, ob der politische Wille zur Unterstützung dieses
Prozesses in der Schweiz vorhanden ist. Nena
Skopljanac: Alle grossen Geldgeber im Medienbereich in Südosteuropa, wie die EU
oder die USA, haben Programme auf die Beine gestellt, die zwischen drei und fünf
Jahren dauern sollen und dann von einer reduzierten, selektiven Unterstützung
abgelöst werden. Ob diese optimistische Prognose realistisch ist, lässt sich
heute nur schwer abschätzen. Roland
Brunner: Es gibt auch viele andere Länder, die eine Medienhilfe brauchen würden.
Eine allfällige Diversifikation der Medienhilfe wird allerdings nur möglich
sein, wenn Kapazitäten in unserem Stammgebiet Südosteuropa frei werden. Zum Glück
gehören wir nicht zu jenen Organisationen, die in erster Linie Mittel für ihr
eigenes Überleben suchen müssen. Da viel Arbeit ehrenamtlich und mit
Engagement geleistet wird, sind wir mindestens für unsere Arbeit ein Stück
weit finanziell unabhängig. Dafür setzten wir dann einen grösseren Anteil
unserer Gelder für die Projekte und Partner ein. *Nena Skopljanac arbeitet als wissenschaftliche Assistentin am Institut für Medienwissenschaften der Universität Bern. Roland Brunner ist Journalist/Redaktor BR und Geschäftsführer der Medienhilfe Ex-Jugoslawien. Die Fragen stellte Detlev Bruggmann.
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